EU-Singapur Freihandelsabkommen und Investitionsschutzabkommen durch EU-Parlament ratifiziert

Nachdem die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur bereits im Oktober letzten Jahres abgeschlossen wurden, sind das Abkommen sowie ein separates Investitionsschutzabkommen nun am 13. Februar durch das EU-Parlament ratifiziert worden.

Das FTA ist das erste Abkommen zwischen der EU und einem südostasiatischen Land und wird vermutlich im Herbst in Kraft treten. Singapur ist der wichtigste europäische Handelspartner in Südostasien und der drittgrößte asiatische Investor in Europa (nach China und Japan). Das Handelsvolumen betrug 2017 53,3 Milliarden Euro, Investitionen zwischen der EU und Singapur hatten 2016 einen Stand von 256 Milliarden Euro erreicht. Entsprechend wurde zusätzlich zum FTA vom Europäischen Parlament ein umfangreiches eigenständiges Investitionsschutzabkommen mit Singapur ratifiziert – das erste Abkommen dieser Art.

Während das Freihandelsabkommen, welches sämtliche Zölle auf EU-Güter in Singapur entfallen lässt, mit 425 Ja-, 186 Nein-Stimmen und 41 Enthaltungen bereits recht deutlich angenommen wurde, erhielt das Investitionsschutzabkommen mit 431 Ja- zu 189 Nein-Stimmen sogar noch deutlicher die Zustimmung des Parlaments. EU-Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher profitieren von dem FTA zwischen der EU und Singapur, welches auch regulatorische Schranken abbauen wird, zum Beispiel indem es regelt, dass Singapur in Zukunft die EU-Sicherheitsstandards für Automobile und Elektrogeräte anerkennt. Die Verhandlungen zu dem Abkommen hatten bereits im März 2010 begonnen und waren somit nach fast 10 Jahren von Erfolg gekrönt. Das Investitionsschutzabkommen hingegen muss noch in den Parlamenten der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Der Zeitpunkt seines Inkfrafttretens ist somit noch offen.

Durch das Abkommen werden sich die schon seit Jahren sehr guten deutsch-singapurischen Handelsbeziehungen noch weiter vertiefen. Mit einem Handelsvolumen von rund 14,5 Milliarden Euro im Jahr 2018 ist Singapur ein wichtiger Handelspartner für Deutschland außerhalb der EU. Umgekehrt ist Deutschland nach den Niederlanden der zweitwichtigste Handelspartner des Stadtstaates in Europa.

Weitere Informationen zum Handelsabkommen finden Sie auf der offiziellen Seite der Europäischen Kommission.