Bundeskanzler Scholz: China-Reise

Kanzler Scholz nutze seinen zweiten Besuch als Kanzler um in der Volksrepublik China wichtige Themen wie Wirtschaftsbeziehungen, geopolitische Angelegenheiten und Nachhaltigkeit zu besprechen. Im Fokus standen Gespräche über die Förderung von nachhaltigem Handeln, als Umsetzung eines Teils der im vergangenen Jahr veröffentlichten China-Strategie der Bundesregierung.

Während seines Besuchs traf Scholz unter anderem Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang. Die Gespräche konzentrierten sich auf verschiedene wirtschaftliche Herausforderungen deutscher Unternehmen in Zusammenhang mit der Volkswirtschaft. Darüber hinaus wurde auch die Situation in der Ukraine und im Nahen Osten thematisiert und sowohl in internen Gesprächen als auch öffentlich kommentiert. Scholz betonte die Bedeutung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Ukraine für eine nachhaltige Friedensordnung und forderte China auf, Einfluss auf Russland auszuüben, um den Konflikt zu beenden. Auch die Lage im Nahen Osten, insbesondere der Konflikt zwischen Israel und der Hamas wurden diskutiert.

Als Grundtenor betonte Scholz die Bedeutung Chinas als wichtiger Wirtschaftspartner für Deutschland und Europa. Er sprach über die Notwendigkeit fairer Wettbewerbsbedingungen und die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel. Begleitet wurde er von einer Wirtschaftsdelegation, unter welcher sich auch Mitgliedsunternehmen des OAV befanden und tätigte Besuche deutscher Unternehmen in Chongqing und Shanghai, um den Austausch zu vertiefen und potenzielle Partnerschaften zu stärken.

Gleichzeitig äußerte sich Jens Spahn, welcher ebenfalls zu einer Reise nach China aufgebrochen war, kritisch zur China-Politik von Kanzler Scholz. Er betonte die Bedeutung einer klaren Strategie im Umgang mit China und forderte entschlossene Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Industriestandorts sowie zur Durchsetzung fairer Wirtschaftsbedingungen. Auch Spahn führte eine Delegation nach China, mit welcher er Gespräche über Wirtschaft, Klimaschutz und nationale Interessen führen wird.

Lesen Sie hier auch ein Interview im Vorfeld der Reise mit unserem Vorstandsvorsitzenden Arnd Nenstiel im Handelsblatt